In einer gemeinsamen Erklärung mit Vertretern der Sicherheitsorganisationen Nord-Amerikas und Afrikas, sowie der Vereinigten Nationen hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Existenz von Community Medien als notwendigen Bestandteil des Medienpluralismus und damit der Demokratien definiert.

In der “Joint Declaration on Media Freedom” vom 02. Mai 2023 werden die Wechselbeziehung und die gegenseitige Abhängigkeit von Medienfreiheit und demokratischen Werten, sowie die entscheidende Rolle der Medienfreiheit bei der Ermöglichung und Aufrechterhaltung demokratischer Gesellschaften beschrieben. Neben Presse- und Medienfreiheit spielt aus Sicht der OSZE und ihrer Partner der Medienpluralismus eine zentrale Rolle für Stabilität und Sicherheit. Gemessen wird der Medienpluralismus am Vorhandensein einer Vielzahl von Akteuren u. a. wird explizit die Existenz von Community Medien hervorgehoben.

Die Sicherheitsorganisationen stellen fest, dass der Schutz der Medienfreiheit für das reibungslose Funktionieren demokratischer Gesellschaften und Institutionen unerlässlich ist. In der Erklärung heißt es: “Minderheiten-, Lokal- und Bürgermedien sind wichtige Elemente des Medienpluralismus und sie sorgen dafür, dass die Interessen, Forderungen und Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft sichtbar und der Öffentlichkeit bekannt sind. Solche Medien sind besonders wichtig für diejenigen in der Gesellschaft, die historisch an den Rand gedrängt, systematisch benachteiligt oder vom öffentlichen Diskurs ausgeschlossen wurden.”

Die OSZE und ihre Partner fordern die Staaten daher auf, sicherzustellen, dass die Medien ihre Rolle in der Gesellschaft erfüllen können. Die Staaten haben aus Sicht der OSZE die positive Verpflichtung ein günstiges Umfeld für Medienfreiheit zu schaffen, dass Medienfreiheit fördern, schützen und unterstützen muss. Notwendig sei dazu auch explizit die “… Unterstützung und Förderung von Minderheiten-, Lokal- und Bürgermedien, die in lokalen Sprachen Fragen und Themen adressieren, welche für die Bedürfnisse der Gemeinschaft relevant sind, die Themen veröffentlichen, welche in den Mainstream-Medien nicht behandelt werden, und die lokale Perspektiven auf Mainstream-Themen bieten.”

Die vollständige Erklärung findet sich auf den Seiten der OSCE: Joint Declaration on Media Freedom. https://www.osce.org/representative-on-freedom-of-media/542676

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